Kabila gewinnt Stichwahl

 

Das höchste Gericht der Demokratischen Republik Kongo hat den bisherigen Amtsinhaber Joseph Kabila in seinem Amt bestätigt.
Das Gericht wies eine Klage des Herausforderers Jean-Pierre Bemba zurück, der das Ergebnis anzweifelte.
Das Wahlkomitee bestätigte die vorläufige Auszählung der Stichwahl als gültig, nach der Kabila 58.05 % erreichte.

Es waren die ersten freien Wahlen seit der Unabhängigkeit 1960. Nach Beurteilung internationaler Beobachter sind die Wahlen, abgesehen von kleineren Störungen, in gültiger Weise verlaufen.

Der oberste Richter, Benoit Iwamba, verkündete das Erbegnis in einem schwer bewachten Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Kinshasa.
Das oberste Gericht wies gleichzeitig die Klage des Herausforderes Bemba zurück, die Partei des Präsidenten habe Wahlbetrug betrieben.
Auf die Verlautbarungen des Gerichts gab es keine unmittelbare Reaktion von Bembas “Bewegung für die Befreiung des Kongo”.
Ein Sprecher der “Alliance for the Presidential Majority”, die Kabila unterstützt, sprach von einer der schönsten Kapitel in der Geschichte des Kongo und rief auf, sich hinter den Präsidenten zu stellen.

Das Ergebnis bedeutet, daß Kabila, dessen Vater 2001 bei einem Attentat umgekommen war, weiter das Land regieren kann, das sich nun von einem fünfjährigen Bürgerkrieg erholen muß.
Die Nachricht rief Jubel bei den Kabila-Anhängern hervor, trotzdem ist die Lage in der Hauptstadt gespannt. Sie gilt als eine Hochburg der Anhänger Bembas.
Letzte Woche kam es zu Protesten der Anhänger des Herausforderers vor dem Höchsten Gericht, in dessen Verlauf das Gebäude in Flammen aufging.
Dauraufhin forderte die Partei Kabilas den Abzug Bemba-treuer Truppen aus der Hauptstadt, um größere Ausschreitungen zu verhindern.

Im Osten des Kongo haben Truppen der Vereinten Nationen einen abtrünnigen General davon abgehalten, die Grenzstadt Goma zu besetzen. Im Moment befindet sich das weltweit stärkste UN-Kontingent – ca. 17.000 Soldaten – in der Demokratischen Republik Kongo, um Ausschreitungen zu verhindern.
Die Präsidentschaftwahlen ziehen einen vorläufigen Schlußstrich unter die fünfjährigen Unruhen, die ca. 4 Millionen Tote gefordert haben.
Quelle: BBC

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